Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Weiterbetreiben und Herunterwirtschaften eines Unternehmens durch einen staatlich eingesetzten Treuhänder als Erfüllung des Schädigungstatbestandes gem. § 1 Abs. 1 Buchst. c Vermögensgesetz (VermG); Kriterien für das Vorliegen einer grundsätzlichen Bedeutung der ...

 
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Veräußerung durch staatlichen Verwalter; Überzeugungsgrundsatz; Schädigung; Unternehmen; Unternehmensrestitution; staatliche Verwaltung; Betriebsgrundstück

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Weiterbetreiben und Herunterwirtschaften eines Unternehmens durch einen staatlich eingesetzten Treuhänder als Erfüllung des Schädigungstatbestandes gem. § 1 Abs. 1 Buchst. c Vermögensgesetz (VermG); Kriterien für das Vorliegen einer grundsätzlichen Bedeutung der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Dresden, 08.04.2008 - 7 K 1911/06
• BVerwG, 27.03.2009 - 8 B 74.08
• BVerwG, 01.09.2011 - 8 KSt 3.11

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 20.12.1999 - 7 C 42.98

  Verwaltungsakt; Rücknahme; sachliche Zuständigkeit; Jahresfrist; Verwirkung; …

  Auszug aus BVerwG, 27.03.2009 - 8 B 74.08

  Im Übrigen hat das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 20. Dezember 1999 BVerwG 7 C 42.98 (Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 97) Grundsätze über die sachliche Zuständigkeit der Behörden, die im Rahmen des Vermögensgesetzes tätig werden, und zur Abgrenzung der Aufgabenbereiche der Ämter und Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen aufgestellt.
• BVerwG, 18.01.1996 - 7 C 45.94

  Rückgabe eines Unternehmensrestes nach Betriebsstillegung und -veräußerung durch …

  Auszug aus BVerwG, 27.03.2009 - 8 B 74.08

  6 Mit der auf Seite 9 der Beschwerdeschrift angesprochenen Formulierung "der hier zur Entscheidung stehende Fall weicht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.01.1996, BVerwG 7 C 45.94, insoweit ab, als zwar auch dort zunächst ein staatlicher Verwalter eingesetzt wurde, anschließend verkaufte dieser Verwalter das Betriebsgrundstück jedoch, nachdem zuvor der Geschäftsbetrieb eingestellt worden war", wird schon keine Rechtssatzdivergenz im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO, sondern nur eine Abweichung in der tatsächlichen Fallkonstellation geltend gemacht.
• BVerwG, 30.06.1994 - 7 C 24.93

  Vermögensfragen - Veräußerungsgeschäft - Wirksamkeit

  Auszug aus BVerwG, 27.03.2009 - 8 B 74.08

  Das ist bei der von der Beschwerde angeführten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, Urteil vom 30. Juni 1994 BVerwG 7 C 24.93 nicht der Fall.
• BVerwG, 04.08.2000 - 7 B 43.00

  Anforderungen an die Darlegung des Revisionsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

  Auszug aus BVerwG, 27.03.2009 - 8 B 74.08

  So hat etwa das Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 4. August 2000 BVerwG 7 B 43.00 Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 10) ausgeführt:.

• BVerwG, 01.09.2011 - 8 KSt 3.11
  Das Bundesverwaltungsgericht hat über den Streitwert in seinem Beschluss vom 27. März 2009 (BVerwG 8 B 74.08) entschieden.